Rechtsprechung
| LG Detmold, 26.01.2011 - 3 T 20/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Einwendungen des Schuldners gegen die Klauselerteilung
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
§§ 766, 732, 768 ZPO, § 17 ZVG
Einwendungen des Schuldners gegen die Klauselerteilung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Berücksichtigungsfähigkeit von Einwendungen des Schuldners gegen eine Klauselerteilung im Erinnerungsverfahren gem. § 766 Zivilprozessordnung (ZPO); Rechtsbehelfe der ZPO gegen die Erteilung einer Vollstreckungsklausel
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Lemgo - 14 K 135/10
- LG Detmold, 26.01.2011 - 3 T 20/11
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 30.03.2010 - XI ZR 200/09
Zwangsvollstreckung aus einer Unterwerfungserklärung für den Zessionar einer …
Auszug aus LG Detmold, 26.01.2011 - 3 T 20/11
Nichts anderes ergibt sich aus der von der Beschwerde zitierten Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 30. März 2010 - Az. XI ZR 200/09 (…vgl. Seite 22, Rn. 39 f.). - BGH, 14.04.2005 - V ZB 4/05
Wirksamkeit der Beurkundung einer Grundschuld
Auszug aus LG Detmold, 26.01.2011 - 3 T 20/11
Dementsprechend können Einwendungen gegen die Erteilung oder Verweigerung der Klausel nur mit den eigens dafür vorgesehenen Rechtsbehelfen der Klauselerinnerung gemäß § 732 ZPO oder der Klauselgegenklage nach § 768 ZPO angebracht werden (…zu vgl. Zöller, ZPO, 27. Aufl., § 732, Rn. 1; BGH, Beschluss v. 14. April 2005 - Az. V ZB 4/05).